Nachdem wir uns im letzten Jahr ausführlich mit Widerstand zu Zeiten den NS-Regimes beschäftigt hatten, kam die Frage auf, wie Widerstand denn in der heutigen Zeit aussieht. Was hat sich geändert und was ist im Grunde gleich geblieben? Darüber soll es auf dieser Seite einige Informationen geben. Wir haben uns auf Widerstand gegen Diktaturen oder diktatorische Strukturen reduziert, da das am ehesten vergleichbar mit dem Widerstand im NS-Regime ist. Hier also zwei Beispiele für Widerstand der aktueller kaum sein könnte:
Widerstand in China / Hong Kong
Wann? – seit Sommer 2019, bis heute anhaltend
Wogegen? – Widerstand gegen die zwanghafte Eingliederung von einer autonomen Stadt in das System der Volksrepublik China
Warum? – Hong Kong ist eine ehemalige Kolonie Großbritanniens, die zwar 1997 an China übergeben wurde, der aber 50 Jahre Autonomie (also bis 2047) zugeprochen wurde. 2003 wurde dann von China ein Gesetz gegen Aufruhr und Verrat eingeführt, gegen das der Widerstand immer weiter zunahm. Der Beschluss eines Auslieferungsgesetzes, das u.a. die Auslieferung von Häftlingen an China erlauben würde, konnte 2019 wegen zahlreicher Demonstrationen mehrfach nicht verabschiedet werden.
Forderungen der Demonstrierenden: Zurücknahme der Charakterisierung ihrer Proteste als „Krawalle“; Freilassung aller inhaftierter Demonstrierenden; Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Prüfung der Hongkonger Polizei; Einführung eines allgemeinen Wahlrechts für den Legislativrat und das Amt des Regierungschefs.
Weiterer Verlauf: Bereits im März 2019 fanden die ersten Demonstrationen mit ein paar tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt, seitdem steigt die Teilnehmerzahl kontinuierlich. Am 1. Juli 2019 stürmten maskierte Demonstrierende den Legislativrat Honkongs; insgesamt stellt man fest, dass die Gewaltbereitschaft zunehmend auf allen Seiten eskaliert.
Wer? – Es gibt keine namhaften Anführerinnen und Anführer, gegen die die Exekutive vorgehen kann. Es gibt aber verschiedene Aktivistinnen und Aktivisten, die dennoch bekannt sind, wie beispielsweise Brian Leung, der sich als einziger Demonstrant während der Stürmung des Legislativrats demaskierte, um ein Zeichen zu setzen, damit „alle wissen, dass wir Hongkonger nichts mehr zu verlieren haben.“ Hier finden Sie ein Rede von Brian Leung, die es sich anzuschauen lohnt.
Widerstand in Belarus
Wann? – seit August 2020, bis heute anhaltend
Wogegen? – Widerstand gegen die diktatorischen Strukturen der Regierung unter Alexander Lukaschenko
Warum? – Weißrussland ist seit 1991 unabhängig von der UdSSR, aber dennoch waren fast alle Wahlen, die zwischen 1994 und 2020 stattfanden nicht frei oder demokratisch.
Forderungen der Demonstrierenden: Wunsch nach freien, demokratischen Wahlen
Wie? – Es fanden und finden teilweise immer noch Demonstrationen und Versammlungen in Weißrussland, aber auch auf der ganzen Welt statt. Daraufhin wurde in Weißrussland der Zugang zum Internet und damit zu den modernen Medien eingeschränkt, damit sich Aktivistinnen und Aktivisten nicht organisieren können. Die Polizei geht zudem mit Gewalt gegen die Demonstrierenden vor, Tausende wurden festgenommen. Swetlana Tichanowskaja floh daraufhin nach Litauen ins Exil.
Weiterer Verlauf: Alle Wahlgegnerinnen und Wahlgegner Lukaschenkos wurden verhaftet, die einzige Ausnahme bildet Swetlana Tichanowskaja. Es gibt derzeit keine verlässlichen Meinungsumfragen, aber es wird geschätzt, dass Lukaschenko in einer freien und demokratischen Wahl nur ca. 20-25 % der Stimmen erhalten hätte. Dessen ungeachtet wurde Lukaschenko offiziell mit ca. 80% der Stimmen zum Wahlsieger erklärt, was wiederum die EU aufgrund des vermuteten Wahlbetrugs allerdings nicht anerkennt.
Wer? – namentlich sind v.a. Swetlana Tichanowskaja mit ihrem Team bekannt
Mona S.